Damit wir uns gut verstehen …

AGB für WEB-Verträge

ROCKET-Webdesign.de, Inhaber: Christian Kohler

1. Regelungsgegenstand

1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von ROCKET-Webdesign.de, nachfolgend „Anbieter“ genannt, mit ihren gewerblichen Vertragspartnern, nachstehend „Kunde“ genannt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.

1.2. Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in einem gesonderten Vertrag mit dazugehöriger Leistungsbeschreibung festgelegt.

1.3. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt werden.

2. Vergütung

2.1. Die Höhe der Vergütung sowie der Abrechnungsmodus richtet sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung. Rechnungen des Anbieters sind innerhalb von 6 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt 30 Tage nach Zugang der Rechnung oder durch Mahnung oder, wenn der Zeitpunkt der Zahlung kalendermäßig bestimmt ist, durch Nichtzahlung zum vereinbarten Zeitpunkt in Verzug. Ab Verzugseintritt steht dem Anbieter ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu, sofern der Kunde nicht nachweist, dass dem Anbieter ein geringerer Zinsschaden entstanden ist. Das Recht zur Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

2.2. Wenn der Kunde Aufträge, Arbeiten, Planungen und dergleichen ändert oder abbricht bzw. die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, wird er dem Anbieter alle dadurch entstandenen Kosten ersetzen und den Anbieter von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.

2.3 Im Angebot ist der einmalige Einbau der vom Kunden gelieferten Inhalte enthalten. Für den Fall, dass der Kunde seine gelieferten und bereits in die Website eingefügten Texte und Bilder nachträglich inhaltlich korrigiert, gilt diese Korrektur als Autorkorrektur und kann zusätzlich berechnet werden.

2.4. Falls der Kunde vor Beginn der Auftragsbearbeitung vom Vertrag zurücktritt, kann der Anbieter einen angemessenen Teil der vereinbarten Vergütung als Stornogebühr verlangen.

2.5. Der Anbieter kann für seine erbrachten Leistungen Zwischenrechnungen stellen.

2.6. Der Anbieter kann bei Mahnungen/Zahlungserinnerungen 10 Euro Mahngebühren berechnen

3. Leistungszeit

Vereinbarte Leistungs- und Liefertermine verlängern sich jeweils um den Zeitraum, in dem der Anbieter durch Umstände, die nicht von ihm zu vertreten sind, an der Erbringung der Leistung gehindert ist. Gleiches gilt für den Zeitraum, in dem der Anbieter auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Kunden wartet.

4. Mitwirkung des Kunden

4.1. Im Angebot ist der einmalige Einbau der Inhalte enthalten. Der Kunde stellt die in die Website einzubindenden Inhalte bereit, insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen im benötigten Dateiformat. Für den Fall, dass der Kunde die Inhalte gar nicht oder nur unvollständig bereitstellt kann der Anbieter eine Frist zur Lieferung setzten und nach Ablauf dieser Frist eine Teilrechnung für die bisher erbrachten Leistungen stellen.

Der Kunde wird dem Anbieter einen Server (Hoster, Provider) nennen, auf dem ihm die Website nach Fertigstellung zugänglich gemacht werden soll.

4.2. Der Kunde stellt dem Anbieter alle sonstigen zur Durchführung der Vertragsleistungen erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung.

4.3. Der Anbieter weist darauf hin, dass es nicht zu seinem Leistungsumfang gehört, das vom Kunden bereit gestellte Material darauf hin zu überprüfen, ob es gegen geltendes Recht, insbesondere gegen das Urheberrecht, verstößt. Falls der Kunde Zweifel daran anmeldet, ob die Verwendung des Materials rechtmäßig ist.  wird dem Kunden die Kontaktdaten eines Rechtsanwalts gegeben, der die Frage für ihn prüfen kann.

5. Haftung

5.1. Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen.

5.2. Der Anbieter haftet maximal in der Höhe der Auftragssumme.

5.4. Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

5.5. Für den Verlust kundeneigener Daten haftet der Anbieter nicht, der Anbieter ist nicht verpflichtet Kundendaten nach der Erstellung der Website aufzubewahren.

6. Abnahme

6.1. Abnahmetermine werden im Projektverlauf einvernehmlich durch die Parteien bestimmt. Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden einzelne Leistungen zur Teilabnahme vorzulegen

6.2. Sobald der Anbieter die Leistung bzw. Teilleistung erbracht hat, wird der Kunde innerhalb von zwei Wochen eine Funktionsprüfung durchführen und den Anbieter über das Ergebnis der Funktionsprüfung, insbesondere über auftretende offensichtliche Mängel, schriftlich unterrichten. Sofern der Kunde dem Anbieter innerhalb dieser Frist keine offensichtlichen Mängel anzeigt oder die Leistung des Anbieters in Gebrauch nimmt, gilt die Abnahme als erteilt.

6.3. Anlässlich der Funktionsprüfung auftretende, abnahmerelevante Mängel wird der Anbieter in angemessener Frist beseitigen oder in sonstiger Form beheben. Hiernach ist die betreffende Funktionsprüfung zu wiederholen. Die Abnahme darf nicht verweigert werden wegen unerheblicher Abweichungen der Leistung von der Leistungsbeschreibung.

7. Schlussbestimmungen

7.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

7.2. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ,so ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Der ausschließliche Gerichtsstand Stuttgart gilt auch für alle Kunden mit Sitz im europäischen Ausland.

7.3. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

7.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt.

8. Eigentumsvorbehalt

Die von oder durch ROCKET-Webdesign.de erbrachten oder vermittelten Produkte oder Leistungen, unterliegen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen des Vertragspartners, dem Eigentum von ROCKET-Webdesign.de. Der Auftraggeber/Geschäftspartner ist verpflichtet, seinen Abnehmern diesen Eigentumsvorbehalt von ROCKET-Webdesign.de mitzuteilen.

9. Digitale Daten

Sofern im Angebot/Auftrag nicht anders vereinbart, besteht keine Verpflichtung seitens ROCKET-Webdesign.de, Dateien und andere digitale Quellen zu gelieferten Produkten/Leistungen an den Auftraggeber abzugeben. Der Auftraggeber erhält in jedem Fall die aus dem Auftrag gewünschten endgültigen Versionen, jedoch nicht die Arbeitsdateien und Layouts.

10. Vertraulichkeit

ROCKET-Webdesign.de wird alle zu ihrer Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge des Kunden, wie überhaupt dessen Interna, streng vertraulich behandeln.

11. Aufbewahrung

ROCKET-Webdesign.de wird alle Unterlagen (Datensicherungen, Druckvorlagen, Reinzeichnungen, Filmkopien, Tonträger, Proofs usw.) für die Dauer von 6 Monaten aufbewahren und anschließend sowie nur auf ausdrücklichen / schriftlich mitgeteilten Wunsch des Auftraggebers/Kunden – ihm aushändigen. Agentur ist nicht zur Aufbewahrung / Speicherung von Daten / Druckvorlagen/Grafiken/Bildern etc., verpflichtet. Ein Rechtsanspruch auf Datensicherung durch ROCKET-Webdesiign.de besteht nicht. Die entsprechenden Lizenzrechte des genannten Daten-/Bildmaterials verbleiben bei ROCKET-Webdesign.de.

12. Fremdarbeiten

ROCKET-Webdesign.de ist berechtigt, Teile vereinbarter Auftragsarbeiten durch Drittfirmen anfertigen zu lassen. Für die Ordnungsmäßigkeit und die Qualität dieser Leistung übernimmt Agentur keine Haftung. Im Falle entstehender Gewährleistungs-ansprüche gegenüber Drittlieferern seitens ROCKET-Webdesign.de, hat der Kunde das Recht, die Agentur zustehenden Schadensersatzansprüche gegen diese Drittfirma im eigenen Namen geltend zu machen.

13. Höhere Gewalt

Bei Eintritt von unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Umständen, die einen Lieferungsverzug begründen und die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abgewendet werden konnten, seitens Agentur und ihren Partnern, Drittbeauftragten, – z.B. Streik, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg, Stromausfall, Krankheit o.ä., verlängert sich, sofern die Lieferung oder Leistung nicht unmöglich wird, die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird eine Lieferung oder Leistung durch einen solchen oder ähnlichen Umstand unmöglich, so wird der Auftragnehmer, Agentur, von der Lieferungs- und Leistungsverpflichtung freigestellt.

14. Kündigung

Alle zwischen ROCKET-Webdesign.de und Auftraggeber / Auftragnehmer geschlossenen Vereinbarungen sind projektgebunden. Die ordentliche Kündigung dieser Verträge ist nach Auftragserteilung nicht mehr möglich. Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt hiervon unberührt. Sollte jedoch eine der Parteien grob fahrlässig oder vorsätzlich gegen einzelne Bestandteile der geschlossenen Vereinbarungen verstoßen, dann liegt ein wichtiger Grund vor, so dass eine weitere Zusammenarbeit als unzumutbar betrachtet werden kann.

15. Lizenzhonorar

OCKET-Webdesign.de erbringt eine über die rein technische Arbeit hinausgehende geistig – kreative Gesamtleistung. Wenn der Kunde Agenturarbeiten außerhalb des Vertragsumfanges nutzt, wie z.B. außerhalb des genannten Gebietes (räumliche Ausdehnung), nach Beendigung des Vertrages (zeitliche Ausdehnung), in abgeänderter, erweiterter oder umgestellter Form (inhaltliche Änderung) oder beim Einsatz in anderen Werbeträgern, tritt eine besondere Vereinbarung über das Lizenzhonorar in Kraft. Das Lizenzhonorar beträgt 37% des Agenturhonorars.

16. Verwendung der Auftragsergebnisse für Eigenwerbung, Name des Kunden als Referenz

Wir sind berechtigt, die im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnisse für Eigenwerbung zu verwenden. Zudem erstellen wir im Impressum Ihrer Seite eine Verlinkung mit Design und technische Realisierung.

17. Webhosting, Domain und Haftbarkeit

17.1 Webhosting

a) ROCKET-Webdesign.de gewährleistet über unsere Technologiepartner das Webhosting mit einer im Jahresmittel garantierten Erreichbarkeit von 98%. Von der durch unsere Partner garantierten Erreichbarkeit sind die Zeiten der (Nicht-)Erreichbarkeit ausgenommen, die aufgrund von technischen und sonstigen Problemen (Hard- und Software) – welche nicht im Einflußbereich von ROCKET-Webdesign.de liegen (zum Beispiel Höhere Gewalt oder ein Verschulden Dritter) – ausgenommen. Die Kosten für das Webhosting entsprechen der jeweils gültigen Preisliste. Die Setupgebühr ist nur bei Neuverträgen fällig, bei Providerwechsel entfallen diese Einrichtungskosten. Die Mindestvertragsdauer für das Webhosting über ROCKET-Webdesign.de beträgt 1 Jahr. Die Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen zum Ende der jeweils vereinbarten Mindestmietdauer. Sofern die Nutzung des Webhostings nicht rechtzeitig gekündigt wird, verlängert sich die Mietdauer stillschweigend um ein weiteres Jahr. Der Abrechnungszeitraum für das Webhosting ist einmal jährlich im Voraus.

b) Haftung

Für etwaige Schäden die durch die Nichtfunktionalität des Servers entstehen haften ROCKET-Webdesign.de und seine Technologiepartner nur, ganz gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung, wenn ROCKET-Webdesign.de oder seine Technologiepartner eine vertragswesentliche Pflicht ( Kardinalpflicht ) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen oder der Schaden auf Vorsatz sowie auf grobe Fahrlässigkeit von ROCKET-Webdesign.de sowie seiner Technologiepartner zurückzuführen ist. In diesem Fall ist die Haftung auf die Höhe der jährlichen Hostingkosten begrenzt. Dies gilt auch hinsichtlich der Nutzbarkeit der Webseite des Kunden durch ihn selbst oder durch Dritte.

Sofern die Ausfallzeit des Servers mehr als 48 Stunden pro Kalendermonat beträgt, werden die monatlichen Gebühren ohne Rücksicht auf ein Verschulden anteilsmäßig zurückerstattet. Dies gilt nicht, wenn die Ausfallzeit auf einen Umstand beruht, den ROCKET-Webdesign.de nicht zu vertreten hat. Für Störungen die sich ursächlich im Verantwortungsbereich des Technologiepartners, innerhalb des Internets oder des Kommunikationsnetzes befinden, inklusive deren Ausfall oder deren Überlastung kann ROCKET-Webdesign.de nicht haftbar gemacht werden.

17.2 Domainregistration und Domainkündigung

a) ROCKET-Webdesign.de bietet Auftraggeber die Möglichkeit der Domainregistration. Der zustande kommende Vertrag für die Registration von Domains kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle zu Stande. ROCKET-Webdesign.de wird daher lediglich als Vertreter des Auftraggebers tätig, dabei kommen die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Vergabestelle/ zur Anwendung. ROCKET-Webdesign.de hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss und kann deshalb keine Garantie dafür übernehmen, dass die vom Auftraggeber gewünschten Domains zugeteilt/registriert werden können. Gleichfalls haben wir keinen Einfluss darauf, dass die vom Auftraggeber zur Registrierung gewünschten Domains frei von Rechten Dritter sind. Sollte Auftraggeber davon Kenntnis erlangen, dass seine über ROCKET-Webdesign.de registrierten Domainnamen die Rechte Dritter verletzten, so ist Auftraggeber verpflichtet, ROCKET-Webdesign.de hierüber unverzüglich und in Schriftform (per Übergabe-Einschreiben) in Kenntnis zu setzen. Sollten von Seiten Dritter Schadensersatzansprüche aufgrund der nicht rechtmäßigen Verwendung einer Internetdomain entstehen, wird ROCKET-Webdesign.de vom Auftraggeber hiermit frei gestellt/befreit.

b) Die Kosten für die Registration von Domains entsprechen der jeweils gültigen Preisliste. Die Setupgebühr ist nur bei Neuverträgen fällig. Die Mindestvertragsdauer für die Registration von Domainnamen über ROCKET-Webdesign.de beträgt 1 Jahr. Die Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen zum Ende der jeweils verenbarten Mindestmietdauer. Sofern die Nutzung/Registration einer Domain nicht rechtzeitig gekündigt wird, verlängert sich deren Mietdauer stillschweigend um ein weiteres Jahr. Der Abrechnungszeitraum für Domains ist einmal jährlich im Voraus. Vor der Beendigung des Ablaufzeitraumes einer Domain senden wir dem Inhaber / der Inhaberin einer Domain zwei Mitteilungen an die Owner-E-Mail-Adresse. Eine E-Mail wird erstmalig einen Monat vor dem Ablauf der Registierungszeit, die zweite eine Woche vor Ablauf der Registrierungszeit versendet, unabhängig davon, ob die Domain zur Löschung eingetragen ist oder nicht. Sofern sich eine Domain in Löschung befindet, senden wir innerhalb von 5 Tagen nach der Löschung eine E-Mail mit dem Hinweis darüber, wie eine Domain wiederhergestellt werden kann. Die Mitteilungen werden von einer neutralen E-Mail Adresse versendet und in neutraler Form kommuniziert. ROCKET-Webdesign.de haftet nicht für rechtliche Konsequenzen aus der Registrierung einer Domain. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Registrierung rechtlich geschützter Namen und/oder Kennzeichen rechtlich nachteilige Folgen haben kann.

17.3 Sicherung von Daten

Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, Sicherungskopien seiner (Hosting-)Daten (Homepage, Webshops, CRM o.ä.) anzufertigen, die sich auf dem Server des Technologiepartners befinden. ROCKET-Webdesign.de ist nicht verpflichtet, eine Datensicherung durchzuführen. Für Datenverlust, der nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von ROCKET-Webdesign.de beruht, kann diese nicht haftbar gemacht werden. Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, die von Ihm gesicherten Datenbestände an den Provider auf dessen Aufforderung hin unentgeltlich zu übermitteln.

Der Anbieter ist zu Änderungen der Leistungsbeschreibung, Preise oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstiger Bedingungen berechtigt. Der Anbieter wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung.

18. Gerichtsstand / Erfüllungsort

Gerichtsstand und Erfüllungsort, für alle aus dem Vertragsverhältnis mit ROCKET-Webdesign.de Inh. Christian Kohler entstehenden Ansprüche, ist das Amtsgericht Stuttgart. Es gilt ausschließlich deutsches Recht als vereinbart.

 

Rocket-Webdesign.de
Service Web- und Werbeagentur
Inh. Christian Kohler
70499 Stuttgart/ Deutschland

Stand: Stuttgart, 24. November 2017